Frankfurter Würstchen

Kommentar zum Frankfurter Polit-Leichenumzug am 14. Januar

Zum besseren Verständnis: Alle eingerückten und kursiv gedruckten Stellen sind dem Aufruf der „autonomen antifa (f)“
entnommen. Der nicht eingerückte Text ist der Kommentar des „Freundeskreis Weltcommunismus“.

Alles muss man selber machen:
Sozialen Fortschritt erkämpfen – für den Kommunismus!

Die Forderung nach dem Absoluten, über das man absolut nichts zu sagen weiß. Der Kommunismus hierin als äußerliches Ding gesetzt, dem man beistimmt, zujubelt etc., und zwar selber. So tritt die Sehnsucht nach dem Kommunismus als Sehnsucht nach dem kommunistischen Staat hervor, der auch das noch für sie macht. Wo alle für den Kommunismus sind, ist niemand Kommunist. Sozialer Fortschritt ist die geniale Phrase derjenigen, die keine Ahnung haben, worin dieser bestehen könnte. Der Vorteil: Es ist schwer, jemanden aufzutreiben, der sich dem sozialen Fortschritt verweigern möchte – und schon ist ein grandioser Sieg errungen.

Aufruf der autonomen antifa[f]
 
„Die Zukunft kommt von allein, der Fortschritt nicht.“ (Lukács) 
Für den 14. Januar ruft ein breites Bündnis linker Gruppen und Initiativen in Frankfurt/Main zur einer Demo unter dem Motto „Alles muss man selber machen: sozialen Fortschritt erkämpfen“ auf. Vier Tage vor den hessischen Landtagswahlen wollen wir damit ein klares Signal setzen: Weder sind wir den gesellschaftlichen Entwicklungen ohnmächtig ausgeliefert, noch reicht es, alle Jubeljahre zur Wahl zu gehen in der Hoffnung, „die da oben“ mögen es schon richten. Ganz im Gegenteil musste bisher noch jeder soziale Fortschritt von einer außerparlamentarischen Linken erkämpft werden.

Es reicht nicht heißt: Geht zur Wahl, begleitet aber das parlamentarische Gewese mit Protesten. Diese sorgen dann dafür, dass der „soziale Fortschritt“ vom Parlament beschlossen wird. Mitmachtheater wie in der Rocky Horror Picture Show, wo das debile Publikum auf´s Stichwort Sachen auf die Bühne wirft und krakeelt. Wo noch drückt der Schuh? Die Wahl findet alle Jubeljahre statt, also zu selten. Eine Kritik des Parlamentarismus, die wirklich wieder mal auf´s Ganze geht.

Politik & Kritik
 
Politik, das ist der Prozess um die Ausgestaltung der Welt und des Lebens unter den bestehenden Bedingungen.

Es fängt damit an, dass von Politik geredet wird, wo Regierung, Politik des bürgerlichen Staates, gemeint ist. Und was ist ein Prozess um die Ausgestaltung der Welt? Und was soll Ausgestaltung der Welt und des Lebens heißen? Ist das Leben nicht Teil der Welt? Und wie bitte könnte jemals irgendetwas unter anderen Bedingungen als den bestehenden stattfinden? Auch steht die Politik diesen Bedingungen keineswegs so äußerlich gegenüber, wie dies hier suggeriert wird. Politik ist auch ein Teil der bewussten Produktion und Reproduktion dieser Bedingungen, ebenso wie die Bedingungen nicht neben „der Welt und dem Leben“ stehen. Dieser ganze Satz ist eine einzige Dummheit.

Dieser Prozess ist in der kapitalistischen Gesellschaft keiner, in dem das sog. „Allgemeinwohl“ im Vordergrund stehen würde. Denn in einer in sich widersprüchlichen Gesellschaft gibt es kein „Allgemeinwohl“, vielmehr treffen unterschiedlichste, in Konkurrenz zueinander stehende Akteure aufeinander in der Absicht, ihre eigene (partikulare) Weltsicht als gesellschaftliches „Allgemeininteresse“ zu setzen und so zur Vorherrschaft zu bringen. Der Staat bietet dabei die Form, in der gemeinsame Politiken formuliert und innerhalb ihrer kapitalistischen Grenzen durchgesetzt werden können.

Der bürgerliche Staat ist die klassische Form der Herrschaft der Bourgeoisie, nicht eine Spielwiese, auf der dubios verschiedene Interessen ausgeglichen werden. Was zu sagen wäre, ist, wieso die Herrschaft der Bourgeoisie genau in dieser Form stattfindet und warum die Verdoppelung in Citoyen und Bourgeois notwendig ist für die kapitalistische Produktionsweise und wie jene im Inhalt der Politik sich geltend macht. Dies schon unmöglich gemacht dadurch, dass hier formlose „Akteure“ auf den Plan treten statt verdoppelter Klassenindividuen.

Politik ist somit immer Kampf – ein Kampf, in den sich als emanzipatorisch verstehende Ansätze intervenieren müssen.

Prokommunismus. Man ist per Deklaration emanzipatorisch, eine Deklaration, die vollends lächerlich wird, wenn sie mit vollem Bewusstsein als Selbstverständnis ausposaunt wird. Einen Menschen beurteilt man nicht danach, was er selbst von sich hält.

Wohlgemerkt mit der Perspektive auf eine ganz andere Gesellschaft, die nicht mehr auf dem Kampf aller gegen alle, sondern auf einem gesellschaftlichen Miteinander beruht, in dem jedeR ohne Angst verschieden sein kann.

Keine Gesellschaft kann auf dem Kampf aller gegen alle beruhen. Sie beruht im Gegenteil auf der Suspendierung des Kampfes zugunsten der individuellen und gesellschaftlichen Reproduktion. Dies kann unter ganz verschiedenen Formen stattfinden, in der kapitalistischen Periode eben in der Form der Unterwerfung der Arbeit unter das Kapital und beider unter die Gewalt des Staates.
Im Übrigen würde mich klein karierten Pedanten schon interessieren, wo in diesem ganz anderen Miteinander das Brot herkommt. Von der Verschiedenheit ohne Angst werde ich nicht satt.

Politik heißt also Handeln in dem bestehenden Rahmen – doch Kritik ist der Bruch mit diesen Verhältnissen, und das muss Ziel linksradikaler Interventionen sein.

Die linksradikale Intervention hat zum Ziel den Bruch mit den Verhältnissen. Schön gesagt. Die linksradikale Intervention ist in der Tat die Unfähigkeit zum Bruch mit den Verhältnissen, hat diesen immer nur zum Ziel, ist er nicht selbst, resp. selber. Wie auch sollte man mit Verhältnissen brechen, über die man zu berichten weiß, dass sie im Kampf aller gegen alle bestünden.

Politik macht dabei auch mit dieser Perspektive

Der Bruch als Ziel ist die Perspektive, ja, das macht:

durchaus Sinn – doch nur, wenn dadurch sich Spielräume für Emanzipation und Kritik vergrößern.

Ich fände es ja auch schon sinnvoll, wenn „Politik“ z.B. sog. Asylbewerber davor bewahren würde, in einer Polizeizelle zu verbrennen oder durch Ärzte zu Tode gequält zu werden. Auch gegen einen Zuschuss für Sehhilfen bei Hartz IV- „Empfängern“ hätte ich nichts einzuwenden. Aber hier mag man sich offenbar nur mit Höherem beschäftigen: Den Spielwiesen der Emanzipation, alias „Tanzen und Ficken“.

Nun findet dieser Kampf weder im luftleeren Raum, noch losgelöst von bestehenden Strukturen statt.

Grandiose Plattheit. Kein luftleerer Raum sind dagegen die Köpfe der Antifa F.

Die gesellschaftliche Wirklichkeit beruht auf einer materiellen Basis, durchzogen von einer Vielzahl von Widersprüchen. Kritik muss deren genaue Analyse und Einbeziehung in die eigene Praxis leisten, will sie nicht in romantisches, weltfremdes Revoluzzertum verfallen.

Die gesellschaftliche Wirklichkeit beruht auf einer materiellen Basis, welche von Widersprüchen, die, je weniger man von ihnen zu sagen weiß, in ihrer Zahl unbedingt anwachsen, durchzogen ist. Das ist ja prima. Welchem Teil des Seins gehört aber die materielle Basis an, wenn nicht der gesellschaftlichen Wirklichkeit? Eine Frage, die vielleicht der persönliche Antifa-Pfaffe Stoodt beantworten kann. Und ist es nicht vielmehr so, dass diese materielle Basis einen Widerspruch beinhaltet, statt von ihnen wie Fleisch von Sehnen durchzogen zu sein? Von hier aus erschließt sich, was man mit dem angstfreien Verschiedensein im Sinn hatte: Das Recht, Dialektik schamlos durch Schaumschlägerei zu ersetzen.
 

Standort, Standort über alles
 
War die Wirtschaft in der sozialstaatlichen Ära eine, die weitestgehend an den nationalen Rahmen gebunden war, so hat in den letzten Jahren eine zunehmende Internationalisierung eingesetzt.
Nicht mehr Schutz und Abschottung der eigenen Wirtschaft vor internationaler Konkurrenz, sondern die Mobilmachung aller gesellschaftlichen Ressourcen zur Sicherung der globalen Wettbewerbsfähigkeit sind heute das Gebot der Stunde. „Standort, Standort über alles“ intonieren weltweit die gestriegelten Chorbuben und -mädchen der herrschenden Klassen – und die „Volksmassen“ stimmen begeistert ein, enthusiastisch die Fähnchen ihrer jeweiligen Nation schwingend.

Mit der begriffslosen Bestimmung „Wirtschaft“ fallen sie noch hinter das derzeit herrschende Niveau des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zurück. Der Handel ist international seit Jahr und Tag, die Freihandelstheorie mindestens seit dem frühen 19. Jahrhundert ausgebildet. Den ganzen Horizont dieser Chorknaben bildet stets nur die miefige BRD nach 1945.

Jene, die nicht in den vorherrschenden Tenor

im Gegensatz zur Hauptstimme im Hintergrund

einstimmen – sei es, weil sie nicht können

Warum können sie nicht? Mund voll, Gebiss weg?

oder gar, weil sie nicht wollen

Gott bewahre!

– bekommen indessen immer heftiger die autoritäre Seite des Bestehenden zu spüren. Wer die kapitalistische Totalität nicht akzeptiert und versucht, etwas dagegen zu tun, wird schnell ein Fall für Verfassungsschutz und

und ?

staatliche Repression.

Das Gejammer über den strengen Vater ist die Bettelei um dessen Anerkennung.
 

Wer vom Kapitalismus nicht reden will, soll auch von der Krise schweigen

Die Tragödie, zu meinen, vom Kapitalismus zu reden sei ein subversiver Akt, wird zur Farce, wo die Ware längst alle Auslagen füllt. Es herrscht in Wahrheit derzeit die Rede vom Kapitalismus.

Entgegen aller Gerüchte zeigt die aktuelle Krise des Kapitalismus, die schwerste seit 1929, dass der Kapitalismus vor allen Dingen krisenhaft, dass er nicht steuerbar ist.

Und das meint vor allen Dingen, dass man mit einem Kapitalismus, der sich steuern ließe, und das kann in diesem Zusammenhang nichts anderes bedeuten als: stetiges Wirtschaftswachstum, gut leben könnte.

Es herrscht Anarchie der Warenproduktion, gerade weil er nicht vernünftig organisiert werden kann;

Der „Kapitalismus“ ist Warenproduktion und diese ist ihrem Begriff nach anarchisch. Dass die kapitalistische Warenproduktion nicht vernünftig organisiert werden kann, ist nur für denjenigen eine Entdeckung, der keinen Begriff von ihr hat. Das zentrale Moment der kapitalistischen Warenproduktion, welcher noch ganz andere Momente von Unvernunft als das der Anarchie innewohnen, die Verwertung des Werts, geht ganz verloren.

es zeigt sich, dass trotz aller Versuche einer sozialstaatlichen Transformation seine Basiskategorien nicht verändert werden können und so jene Mechanismen in ihm herrschen, die schon Marx vor 150 Jahren analysiert hat.

Bemerkungen zu unveränderlichen Basiskategorien erspare ich mir.

Die kapitalistischen Demokratien sind aktuell in eine schwere Legitimationskrise geraten, weil zu offensichtlich ist, welch traurige Figur sie im Angesicht der Krise machen.

Im Angesicht der Krise macht auch die Antifa F eine traurige Figur.

Es zeigt sich nur zu deutlich, dass im Kapitalismus die Dinge die Menschen regieren und nicht etwa die Menschen die Dinge. Es herrscht der Sachzwang – eben der Zwang des Kapitals.

Kein Ding kann Menschen regieren. In dieser Verballhornung ist die marxsche Fetischtheorie Mystizismus. Dass diese kein bisschen begriffen wurde, zeigen der Kurzschluss des Sachzwangs mit dem Kapital und die obigen Bemerkungen zur Unmöglichkeit, den Kapitalismus vernünftig zu organisieren.
Jeder einzelne Satz dieses Aufrufes, selbst dort, wo er sich an Vorgedachtes klammert, ist eine kapitale Dummheit.


Dabei lässt sich der Kapitalismus nicht, reichlich naiv, einteilen in böses Kapital (Finanzwirtschaft) und gutes Kapital (Realwirtschaft); vielmehr handelt es sich um zwei Ebenen im Kapitalismus, die sich gegenseitig brauchen und nicht alleine existieren können.


Und darum schließt fest die Reihen mit denen, die da rufen: Casino schließen, Arbeit sichern!

Beide funktionieren nach den gleichen Mechanismen: möglichst viel Profit zu machen. Eine Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen ist eben gerade nicht das Ziel der kapitalistischen Produktion. Deshalb macht es auch keinen Unterschied für das Kapital, ob Essen, Medikamente oder Maschinengewehre verkauft werden – die Frage ist nur, ob es Profit bringt. Wer in dieser irrationalen Logik aller gegen alle


wo kommt denn die auf einmal her?

verhaftet bleibt, weil er mit dem Kapitalismus nicht brechen will, kommt allzu schnell zu reaktionären Schlüssen, die gegen „Fremdarbeiter“, „faule Arbeitslose“ oder „raffgierige Manager“ hetzen.


Die Schlüsse hetzen. Das kommt dabei heraus wenn Dinge regieren.
 

Was tun?
 
Wenn die Politik von der schwersten Krise seit den 1920er Jahren redet


man selber aber – vive la difference – von der „schwersten Krise des Kapitalismus seit 1929“, s.o.


, steht ein massiver Angriff auf soziale Rechte an, so verschieden diese auch sein mögen: Studiengebühren, Lohnverzicht, Rentenkürzungen, Arbeitslosengeldkürzungen, usw. …


Dahinter, das, was schon längst passiert ist, in die Zukunft zu verlegen, waltet der Glaube, die Krise sei eine große Gelegenheit für die Linke. Wenn zum Elend die offizielle Krise kommt, dann heißt es endlich „Auf geht´s – ab geht´s – Frankfuuurt!“
 

Noch nie lagen die Möglichkeiten und Wirklichkeit im Kapitalismus so weit auseinander wie heute, wo ein Großteil der Proletarisierten weltweit im Elend vegetiert, während die produktiven Kapazitäten der Weltgesellschaft längst alle materielle Not überflüssig machen könnten. Nichts kann weiter weg sein von dem Marxschen Imperativ „jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinen Bedürfnissen“. Die Antwort muss sein, die kapitalistische Produktionsweise samt ihren Folgen zu bekämpfen.


Was denkt man sich unter der kapitalistischen Produktionsweise ohne ihre Folgen? Überall spricht der Aufruf die Sprache der Trennung. Und wieso will man immer nur bekämpfen, intervenieren, blablabla, statt endlich einmal zu sagen, welches die Bedingungen der Erfüllung des marxschen Imperativs sind (der im Übrigen keiner war).


Der Reformismus wird zu keiner vernünftigen Gesellschaft führen, denn sein Erfolg hängt vom Erfolg deren Gegnerin, der optimalen Verwertung des Kapitals, ab.


So wie der Erfolg eines Satzes vom Erfolg deren Gegnerin, der optimalen Grammatik, abhängt.


Es gibt auch kein Zurück zum alten keynesianischen Wohlfahrtsstaat, denn mit dem Weltmarkt und der einhergehenden Standortkonkurrenz ist der Weg zu dahingehendem Reformismus verstellt. Ziel sollte

wer gibt uns dieses höhere Sollen ein, Pfarrer Stoodt?

eine Gesellschaft sein, in der die Menschen nicht mehr Objekt der ihr geschaffenen Verhältnisse, sondern Subjekt


ich für meinen Teil bevorzuge im Hinblick auf sozialistische Experimente die Betonung des Plurals

ihrer Geschichte werden. Wer dagegen (immer noch) Krankenschwester am Bett des Kapitalismus sein will (siehe z.B. Linkspartei), der versucht dieses brutale „Spiel“ Aller gegen Alle unnötig und aller Vernunft zum Spott


wie könnte, was aller Vernunft spottet, auch nötig sein?

zu verlängern.



Sozialen Fortschritt erkämpfen – Für den Kommunismus!
Auf allen Ebenen, jedeR mit seinen/ihren Mitteln


…ohne Angst verschieden sein…

, gegen die reaktionäre Politik!


Damit kann nicht gemeint sein, dass Politik per se, weil Politik, reaktionär ist. Denn man brachte uns ja unter allerlei Verrenkungen bei, dass Politik durchaus Sinn machen könne. Es endet also bescheiden wie beschieden: Ein Aufruf aus dem Jammertal der Begriffslosigkeit, getrieben von der Hoffnung, ein starker Mann mit Visionen werde die Klage erhören.

14. Januar, 18 Uhr, Paulsplatz/ Ffm!
Fußnoten:


Als ob nicht schon genug Schaden angerichtet worden sei
 

1. Aus Ermangelung einer Alternative zur Benennung der Utopie einer befreiten Gesellschaft benutzen wir den Begriff Kommunismus. Die notwendige Orientierung auf die Utopie als ein, in den kapitalistischen Verhältnissen, nicht positiv bestimmbarer und nicht realisierbarer gesellschaftlicher Zustand, drückt sich in der Forderung „Für den Kommunismus“ aus. Eine Forderung, die die Abschaffung der Verhältnisse in denen „der Mensch ein geknechtetes, verächtliches und entfremdetes Wesen“ (Karl M.) als minimalste inhaltliche Definition enthält. Dies umfasst eine Abgrenzung vom historischen, sowie aktuell noch bestehenden real existierenden Sozialismus (aka „Kommunismus“). Materialismus heißt in diesem Zusammenhang die Kritik und Negation der kapitalistischen Vergesellschaftung aus ihr selbst und ihren Widersprüchen heraus zu entwickeln. In diesem Sinne: Für den Kommunismus – Alles andere gab´s schon!


Wieso gibt es keine Alternativen zur Benennung der Utopie? Sind Dreamland, Planet Utopia, BumBum und Juz Bockenheim schon vergeben? Und wie kann der Kommunismus ein Begriff sein, wenn über ihn nichts zu erfahren ist als eine lumpige, nichts sagende „Minimaldefinition“? Die Antifa F ist ein Projekt Utopia, in dem keiner weiß, was zu tun wäre, aber alle sich einig sind, dass es schön wäre, wenn alles gut würde. Diesen Zustand der Verwirrung halten sie für Materialismus. Zum Glück der Menschheit gestatten die kapitalistischen Verhältnisse es nicht, dass dieser Zustand massenhaft erreicht wird.


2. Natürlich können auch die Mitglieder der herrschenden Klassen nicht frei nach Gusto agieren


während die Antifa F wenigstens frei nach Gusto schreiben kann

, wie es momentan beispielsweise die Rede von den unmoralischen und raffgierigen Managern nahe legt. Ihr Handeln unterliegt Zwängen, die aus den vorgegebenen Bedingungen resultieren. Ihre Verhaltensweisen sind somit – wie die überhaupt aller Menschen unter kapitalistischen Bedingungen – formbestimmt.


Welchen formbestimmten Unsinn enthält diese Fußnote, der nicht schon im Text ein Dutzend Mal aufgetischt worden wäre? Keinen.